Was jetzt passieren wird...

2010-05-31T06:10:00.000-07:00

Folgendes habe ich grade eben erfahren:

Der Vertreter des BP ist der Präsident des Bundesrates (zur Zeit Jens Böhrnsen – Bremen , vgl. Art. 57 GG. Neuwahlen müssen innerhalb von 30 Tagen stattfinden, vgl. Art. 54 Abs. 4 GG.
Bezgl. einer vorzeitigen Beendigung des Amtes muss auch noch Art. 61 GG, die Präsidentenanklage beachtet werden, auch wenn es in der Geschichte der BRD noch nie dazu gekommen ist.

Quelle: http://www.juraexamen.info/bundesprasident-kohler-zuruckgetreten/

Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

2010-05-31T05:54:00.000-07:00

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. Mit den Worten "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten" nimmt er die Auswirkungen zu seinen Äußerungen nach seinem Besuch in Afghanistan an. Auch wenn er nachträglich darauf hingewiesen hat, das er missverstanden worden wäre, sei die Kritik zu seinen Äußerungen der Grund für seinen Rücktritt. Er sagte, die Äußerungen wären nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, sondern viel mehr um den Einsatz gegen Piraten gegangen. Dies sagte ein Sprecher des Präsidenten.

Köhler sagte auch, das er Böhrnsen, die Bundeskanzlerin, den Bundestagspräsidenten, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Vizekanzler bereits von seinem Schritt unterrichtet hat.

Weitere Informationen um dieses Thema findet ihr hier in den nächsten Minuten.

Wenn Ihr einen Beitrag zum Rücktritt des Bundespräsidenten oder weitere Informationen gefunden habt, steht euch das Newssystem zur Verfügung.

Bundespräsident Köhler erklärt seinen Rücktritt

Was jetzt passieren wird...

Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler